G8 Gipfel 2007 in Heiligendamm
Heiligendamm- von Trauma und Traum
Nun, sind wir alle wieder Zuhause, 8 Regierungschefs sitzen wieder in ihren Regierungspalästen, ein riesiger Troß an Beratern springt wieder hektisch durch ihre Büros, Journalisten aus aller Welt wenden sich den neuesten Katastrophen zu, das größte Aufgebot an Polizisten welches Deutschland je gesehen hat liegt nun hoffentlich im Bett und schläft sich mal vernünftig aus. Mehrere zehntausend Gipfelkritiker aus aller Welt feiern ihren Erfolg und der ein oder andere Tornado, oder Fennek-Spähpanzer rollt wieder in die heimische Kasernenhalle als währe nichts gewesen.
Auch wir sind wieder im heimischen Koblenz und für mich bleibt die Feststellung, hätte ich, als Protestneuling, vorher gewußt was auf mich zukommt, ich hätte diesen 8-Tage-Abenteuerprotesturlaub nicht angetreten, aber nachdem ich es erlebt habe sehe ich wie wichtig es aus so vielen Gründen war und ich würde es jetzt jederzeit wieder tun.
Aber was war denn nun passiert? Linke Chaoten entpuppten sich als strukturierte Organisationstalente. Ob nun die Konzerte, die Camps, die Blockaden, alles wurde zwei Jahre lang generalstabsmäßig miteinander geplant und durchgeführt. Auch nach den Ausschreitungen vom Samstag distanzierte man sich zwar von jeglicher Gewalt, aber man ließ sich intern nicht spalten. Statt dessen suchte und fand man den Dialog wieder. Die Gruppen schafften es in einem noch nie dagewesenen, breiten Bündnis die Situation wieder zu entschärfen und alle weiteren großen Programmpunkte der Aktionswoche friedlich zu gestalten. Dieses ist sicherlich nicht Schäubles, oder wer auch immer ihn zu verantworten hat, größten Polizeieinsatz den Deutschland je gesehen hat, mit einer vor Lügen strotzenden „Deeskalationspolitik“, zu verdanken. Wie sagte ein Anwohner bei Heiligendamm so schön in der 3-Sat-Doku „Der Zaun“, als eine unverhältnismäßige, brutale, polizeiliche Räumung eines Feldes am Donnerstag während der Blockaden vonstatten geht: “Für Deeskalation durch die Polizeikräfte müßte es erstmal eine Eskalation geben, die Aktivisten sitzen aber nur friedlich hier im Feld. Warum kommt nicht jemand von der Regierung und redet mit ihnen, sucht den Dialog?“ (sinngemäße Wiedergabe)
Ja, alles was die meisten der gut 80.000 Menschen wollten die sich an den Protesten beteiligten, ist Mitsprache und den Eindruck das die Politiker die Bevölkerung noch war und ernst nehmen.
In Heiligendamm geschah das Gegenteil. Mit der stolzen Summe von 122.000.000 Euro wurde ein Gipfel von effektiv 1,5 Tage (ebenfalls Zahlen der bereits erwähnten Dokumentation) abgehalten. Schön abgeschottet durch einen 13.000.000 Euro teuren Zaun. Es wurde hierbei massiv das Grundgesetz strapaziert, ob Bundeswehreinsatz im Inneren, die Zustände in den Gefangenensammelstellen, das Recht auf Demonstration und jeden Tag viele kleine Übertretungen durch Polizeieinsatzkräfte. Wenn Menschen verhaftet und tagelang festgehalten werden weil sie in ihrem Auto zusammengerollte Transparente haben, weil sie auf einer angemeldeten Mahnwache eine blonde Perücke tragen, weil sie im Auto ein Funkhandy und eine Augendusche mitsichführen, und vieles ähnliche mehr, wo ist da die Verhältnismäßigkeit? Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit der angewandten Mittel wenn in Lichtenhagen nach einer Mahnwache Pfefferspray von der Polizei eingesetzt wird nur um sich Platz zu machen, um auf einen hoffnungslos überfüllten Bahnsteig zu gelangen (auf dem gerade alle nur friedlich, ruhig versuchen in einen Zug einzusteigen)? Rambomanieren, Überheblichkeit und Ignoranz (auch gegenüber klarer Rechte der Demonstranten) und eine ans Unverschämte grenzende, aber vollkommen berechnende, Desinformationspolitik rundeten das ganze Geschehen ab. Ich habe so viele derartige Szenen erlebt das mein Glaube an eine den Bürger helfende und schützende Polizei und an einen, zumindest zu 90 Prozent, funktionierenden Rechtsstaat und auch an eine mitdenkende Presse zusammen in der Warne baden gegangen sind. Zum Glück kamen irgendwann einige Journalisten auf den Gedanken, das auch die Polizei (und der Staat) gerne die Macht der Medien ausnutzt, um passende Stimmungsbilder in der Bevölkerung zu erzeugen. Was passierte nun als manche Pressevertreter sich ihres Handwerkes einer breiten Recherche wieder bewußt wurden und dieses nutzten? Reihenweise mußte die Polizeieinsatzführung Kavalla ihre Zahlen korrigieren und schon ausgesprochene „Fakten“ der vergangenen Tage widerrufen. Hoffentlich bleibt es allen eine Lehre.
Doch auch das währe ja fast noch in Ordnung, wenn denn die 8 Führungsköpfe im Kempinski neben Hummer und teuren Wein am Kamin noch ihren Job gemacht hätten. Ja, es gibt Ergebnisse. Aber die dort entworfenen Vorstellungen (man beachte, es gibt keine in irgendeiner Form verbindlichen Verträge, o.ä., sondern nur Absichtserklärungen!) zielen auf ein Ergebnis in mehreren Jahrzehnten Entfernung ab und verlieren sich damit in den Wirren der Zeit, oder es sind aufgewärmte Kamellen aus Gleneagles. Alles bleibt wage und nebelig und so soll es wohl auch sein. Heiligendamm bewies einmal mehr, das mit diesen Gipfeln nichts bewegt werden soll, außer den Journalisten. Sie sollen ein positives Bild der Politiker an deren Wähler vermitteln. Am Mittwoch, dem ersten Gipfel- und somit auch den ersten Blockadetag, wurde Heiligendamm von 12.000 Aktivisten durch Sitzblockaden auf den Zufahrtsstraßen abgeriegelt. Alle Berater der Regierungschefs wurden daraufhin aufgefordert außerhalb des Tagungsortes in ihren Hotels zu bleiben. Die Journalisten jedoch wurden mit einer Flotte schnell organisierter Boote übers Meer eingeschifft. Hier zeigen sich klar die Prioritäten.
Wenn man, wie die Kanzlerin es gerne tut, von einem Heiligendammprozess redet, scheint es mir wünschenswert und wahrscheinlich, das dieser Begriff in der Zukunft mit neuen, echten Inhalten gefüllt wird, nämlich als Synonym des Beginns vom Ende der G8-Gipfel. Helmut Schmidt, einstiger Mitbegründer dieser Kamingespräche, schätzt heute selber die G8-Gipfel als überholt, ineffektiv ein und sieht für sie keine Zukunft mehr. Für die meisten Menschen stellt allein die UNO einen Ort da, an dem die weltweite Zusammenarbeit der Staaten gestärkt und ausgestaltet werden sollte.
Heiligendamm zeigt aber auch das es wichtig ist genauer hinzuschauen und zwar für jeden von uns und gegebenenfalls auch unsere Meinung zu sagen und zu zeigen. Denn wie schon erwähnt, oberflächlich betrachtet scheint Heiligendamm ein Erfolg. Es gibt Absichtserklärungen zum Klimaschutz, zur Hilfe Afrikas und den bösen Chinesen wird mit neuer Absprachen zum Patenrecht auf die langen Finger gehauen. Das Treffen der Regierungschefs konnte Dank Polizei, Militär und der schönen neuen Gesetze Mecklenburg-Vorpommerns vor den linken Chaoten geschützt werden. Und das dieser Aufwand nötig war bestätigen die Ereignisse vom Samstag. Doch was sieht man wenn man diesen hellen Schein ausknipst und sich der „dunklen Seite“ zuwendet? Manche behaupten die Regierung hätte prima anhand der Proteste austesten können wie weit sie ungestraft gehen kann. Gesetze verabschieden die harte Einschnitte in die Freiheit der Bürger bedeuten, Bundeswehreinheiten zum Schutz im Inneren einsetzen, Millionen Steuergelder zum Fenster rausschmeißen, Kritiker durch Falschmeldungen und mit anderen Mitteln unglaubwürdig und mundtot machen. Ja, manche behaupten sogar das getarnte Polizeispitzel in die Reihen der Aktivisten eingeschleust wurden, die gezielt aufwiegeln und zu Straftaten aufrufen sollten und dieses auch taten. Wieviel von Orwells „Big Brother“ steckt in Angela Merkel? Wieviel wollen wir das in ihr steckt?
Also was bleibt? Die globalisierungskritische Bewegung zieht gestärkt aus Heiligendamm ab. Man hat gezeigt, das für ein gemeinsames Ziel, Gruppen der unterschiedlichsten Spektren zusammenarbeiten können und zwar auch gewaltlos. Angela Merkel fliegt auch gestärkt zurück in ihre Waschmaschine, die Öffentlichkeit hat alle Floskeln und Verschleierungen begierig aufgesogen und für wahr befunden. Der Zaun, wen er auch immer vor wen beschützen sollte, wird schnell abgebaut und verkauft.
Ich fahre auch heim und was bleibt nun mir? Ein kleines Trauma von dem was ich erleben durfte im Umgang mit friedlichen, gewaltlosen Kritikern und ein Traum, von einer Bevölkerung die besser hinsieht und hinterfragt was ihre gewählten Vertreter für sie beschließen und mit ihrem Amt anfangen und natürlich von einer starken sozialen außerparlamentarischen Opposition in Deutschland und in der Welt. Die Globalisierungsmaschinerie wird gebraucht, wenn man sie nur mit genügend sozialen Stellschrauben ausstattet und die Ingenieure öfter von ihrem eigenen Glauben alles besser zumachen abkommen würden, um mehr auf die Konstruktionspläne der Auftraggeber dieser Maschine zu achten...
Hier das ausführliche Tagebuch unserer Erlebnisse. >>
Nun, sind wir alle wieder Zuhause, 8 Regierungschefs sitzen wieder in ihren Regierungspalästen, ein riesiger Troß an Beratern springt wieder hektisch durch ihre Büros, Journalisten aus aller Welt wenden sich den neuesten Katastrophen zu, das größte Aufgebot an Polizisten welches Deutschland je gesehen hat liegt nun hoffentlich im Bett und schläft sich mal vernünftig aus. Mehrere zehntausend Gipfelkritiker aus aller Welt feiern ihren Erfolg und der ein oder andere Tornado, oder Fennek-Spähpanzer rollt wieder in die heimische Kasernenhalle als währe nichts gewesen.
Auch wir sind wieder im heimischen Koblenz und für mich bleibt die Feststellung, hätte ich, als Protestneuling, vorher gewußt was auf mich zukommt, ich hätte diesen 8-Tage-Abenteuerprotesturlaub nicht angetreten, aber nachdem ich es erlebt habe sehe ich wie wichtig es aus so vielen Gründen war und ich würde es jetzt jederzeit wieder tun.
Aber was war denn nun passiert? Linke Chaoten entpuppten sich als strukturierte Organisationstalente. Ob nun die Konzerte, die Camps, die Blockaden, alles wurde zwei Jahre lang generalstabsmäßig miteinander geplant und durchgeführt. Auch nach den Ausschreitungen vom Samstag distanzierte man sich zwar von jeglicher Gewalt, aber man ließ sich intern nicht spalten. Statt dessen suchte und fand man den Dialog wieder. Die Gruppen schafften es in einem noch nie dagewesenen, breiten Bündnis die Situation wieder zu entschärfen und alle weiteren großen Programmpunkte der Aktionswoche friedlich zu gestalten. Dieses ist sicherlich nicht Schäubles, oder wer auch immer ihn zu verantworten hat, größten Polizeieinsatz den Deutschland je gesehen hat, mit einer vor Lügen strotzenden „Deeskalationspolitik“, zu verdanken. Wie sagte ein Anwohner bei Heiligendamm so schön in der 3-Sat-Doku „Der Zaun“, als eine unverhältnismäßige, brutale, polizeiliche Räumung eines Feldes am Donnerstag während der Blockaden vonstatten geht: “Für Deeskalation durch die Polizeikräfte müßte es erstmal eine Eskalation geben, die Aktivisten sitzen aber nur friedlich hier im Feld. Warum kommt nicht jemand von der Regierung und redet mit ihnen, sucht den Dialog?“ (sinngemäße Wiedergabe)
Ja, alles was die meisten der gut 80.000 Menschen wollten die sich an den Protesten beteiligten, ist Mitsprache und den Eindruck das die Politiker die Bevölkerung noch war und ernst nehmen.
In Heiligendamm geschah das Gegenteil. Mit der stolzen Summe von 122.000.000 Euro wurde ein Gipfel von effektiv 1,5 Tage (ebenfalls Zahlen der bereits erwähnten Dokumentation) abgehalten. Schön abgeschottet durch einen 13.000.000 Euro teuren Zaun. Es wurde hierbei massiv das Grundgesetz strapaziert, ob Bundeswehreinsatz im Inneren, die Zustände in den Gefangenensammelstellen, das Recht auf Demonstration und jeden Tag viele kleine Übertretungen durch Polizeieinsatzkräfte. Wenn Menschen verhaftet und tagelang festgehalten werden weil sie in ihrem Auto zusammengerollte Transparente haben, weil sie auf einer angemeldeten Mahnwache eine blonde Perücke tragen, weil sie im Auto ein Funkhandy und eine Augendusche mitsichführen, und vieles ähnliche mehr, wo ist da die Verhältnismäßigkeit? Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit der angewandten Mittel wenn in Lichtenhagen nach einer Mahnwache Pfefferspray von der Polizei eingesetzt wird nur um sich Platz zu machen, um auf einen hoffnungslos überfüllten Bahnsteig zu gelangen (auf dem gerade alle nur friedlich, ruhig versuchen in einen Zug einzusteigen)? Rambomanieren, Überheblichkeit und Ignoranz (auch gegenüber klarer Rechte der Demonstranten) und eine ans Unverschämte grenzende, aber vollkommen berechnende, Desinformationspolitik rundeten das ganze Geschehen ab. Ich habe so viele derartige Szenen erlebt das mein Glaube an eine den Bürger helfende und schützende Polizei und an einen, zumindest zu 90 Prozent, funktionierenden Rechtsstaat und auch an eine mitdenkende Presse zusammen in der Warne baden gegangen sind. Zum Glück kamen irgendwann einige Journalisten auf den Gedanken, das auch die Polizei (und der Staat) gerne die Macht der Medien ausnutzt, um passende Stimmungsbilder in der Bevölkerung zu erzeugen. Was passierte nun als manche Pressevertreter sich ihres Handwerkes einer breiten Recherche wieder bewußt wurden und dieses nutzten? Reihenweise mußte die Polizeieinsatzführung Kavalla ihre Zahlen korrigieren und schon ausgesprochene „Fakten“ der vergangenen Tage widerrufen. Hoffentlich bleibt es allen eine Lehre.
Doch auch das währe ja fast noch in Ordnung, wenn denn die 8 Führungsköpfe im Kempinski neben Hummer und teuren Wein am Kamin noch ihren Job gemacht hätten. Ja, es gibt Ergebnisse. Aber die dort entworfenen Vorstellungen (man beachte, es gibt keine in irgendeiner Form verbindlichen Verträge, o.ä., sondern nur Absichtserklärungen!) zielen auf ein Ergebnis in mehreren Jahrzehnten Entfernung ab und verlieren sich damit in den Wirren der Zeit, oder es sind aufgewärmte Kamellen aus Gleneagles. Alles bleibt wage und nebelig und so soll es wohl auch sein. Heiligendamm bewies einmal mehr, das mit diesen Gipfeln nichts bewegt werden soll, außer den Journalisten. Sie sollen ein positives Bild der Politiker an deren Wähler vermitteln. Am Mittwoch, dem ersten Gipfel- und somit auch den ersten Blockadetag, wurde Heiligendamm von 12.000 Aktivisten durch Sitzblockaden auf den Zufahrtsstraßen abgeriegelt. Alle Berater der Regierungschefs wurden daraufhin aufgefordert außerhalb des Tagungsortes in ihren Hotels zu bleiben. Die Journalisten jedoch wurden mit einer Flotte schnell organisierter Boote übers Meer eingeschifft. Hier zeigen sich klar die Prioritäten.
Wenn man, wie die Kanzlerin es gerne tut, von einem Heiligendammprozess redet, scheint es mir wünschenswert und wahrscheinlich, das dieser Begriff in der Zukunft mit neuen, echten Inhalten gefüllt wird, nämlich als Synonym des Beginns vom Ende der G8-Gipfel. Helmut Schmidt, einstiger Mitbegründer dieser Kamingespräche, schätzt heute selber die G8-Gipfel als überholt, ineffektiv ein und sieht für sie keine Zukunft mehr. Für die meisten Menschen stellt allein die UNO einen Ort da, an dem die weltweite Zusammenarbeit der Staaten gestärkt und ausgestaltet werden sollte.
Heiligendamm zeigt aber auch das es wichtig ist genauer hinzuschauen und zwar für jeden von uns und gegebenenfalls auch unsere Meinung zu sagen und zu zeigen. Denn wie schon erwähnt, oberflächlich betrachtet scheint Heiligendamm ein Erfolg. Es gibt Absichtserklärungen zum Klimaschutz, zur Hilfe Afrikas und den bösen Chinesen wird mit neuer Absprachen zum Patenrecht auf die langen Finger gehauen. Das Treffen der Regierungschefs konnte Dank Polizei, Militär und der schönen neuen Gesetze Mecklenburg-Vorpommerns vor den linken Chaoten geschützt werden. Und das dieser Aufwand nötig war bestätigen die Ereignisse vom Samstag. Doch was sieht man wenn man diesen hellen Schein ausknipst und sich der „dunklen Seite“ zuwendet? Manche behaupten die Regierung hätte prima anhand der Proteste austesten können wie weit sie ungestraft gehen kann. Gesetze verabschieden die harte Einschnitte in die Freiheit der Bürger bedeuten, Bundeswehreinheiten zum Schutz im Inneren einsetzen, Millionen Steuergelder zum Fenster rausschmeißen, Kritiker durch Falschmeldungen und mit anderen Mitteln unglaubwürdig und mundtot machen. Ja, manche behaupten sogar das getarnte Polizeispitzel in die Reihen der Aktivisten eingeschleust wurden, die gezielt aufwiegeln und zu Straftaten aufrufen sollten und dieses auch taten. Wieviel von Orwells „Big Brother“ steckt in Angela Merkel? Wieviel wollen wir das in ihr steckt?
Also was bleibt? Die globalisierungskritische Bewegung zieht gestärkt aus Heiligendamm ab. Man hat gezeigt, das für ein gemeinsames Ziel, Gruppen der unterschiedlichsten Spektren zusammenarbeiten können und zwar auch gewaltlos. Angela Merkel fliegt auch gestärkt zurück in ihre Waschmaschine, die Öffentlichkeit hat alle Floskeln und Verschleierungen begierig aufgesogen und für wahr befunden. Der Zaun, wen er auch immer vor wen beschützen sollte, wird schnell abgebaut und verkauft.
Ich fahre auch heim und was bleibt nun mir? Ein kleines Trauma von dem was ich erleben durfte im Umgang mit friedlichen, gewaltlosen Kritikern und ein Traum, von einer Bevölkerung die besser hinsieht und hinterfragt was ihre gewählten Vertreter für sie beschließen und mit ihrem Amt anfangen und natürlich von einer starken sozialen außerparlamentarischen Opposition in Deutschland und in der Welt. Die Globalisierungsmaschinerie wird gebraucht, wenn man sie nur mit genügend sozialen Stellschrauben ausstattet und die Ingenieure öfter von ihrem eigenen Glauben alles besser zumachen abkommen würden, um mehr auf die Konstruktionspläne der Auftraggeber dieser Maschine zu achten...
Hier das ausführliche Tagebuch unserer Erlebnisse. >>